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2019-08-20 22:23:23

Boris Johnson gibt die Hoffnung nicht auf, dass Großbritannien die Europäische Union ohne Backstop-Klausel verlassen könnte - obwohl die EU daran festhält. Im Moment ist es absolut wahr, dass unsere Freunde und Partner ein bisschen negativ sind , sagte er. Zuvor hatten EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kanzlerin Angela Merkel und andere EU-Staats- und Regierungschefs erklärt, den von seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelten Brexit-Vertrag nicht wieder verhandeln zu wollen.

Zwar reagierte Johnson enttäuscht auf die Äußerungen aus der EU, zeigte sich aber dennoch zuversichtlich. Ich glaube, es gibt ein echtes Verständnis dafür, dass irgendetwas mit diesem Backstop gemacht werden muss , sagte er.

Was ist der Backstop?

Der Backstop ist ein im Brexit-Vertrag festgeschriebener Notmechanismus. Während Großbritannien demnach in einer Übergangsphase nach dem Brexit Mitglied der EU-Zollunion bleibt, soll ein Freihandelsabkommen mit der EU ausgehandelt werden. Gelingt dies nicht rechtzeitig, schließt die Backstop-Klausel eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland aus. In dem Fall bleibt Großbritannien an die EU-Zollunion gebunden.

Gegen dieses Prinzip wehrt sich Johnson und tat das in einemBrief an EU-Ratspräsident Donald Tusk kund. Er schrieb, der Backstop sei undemokratisch und schränke die staatliche Souveränität Großbritanniens ein; er stehe der künftigen Beziehung zur EU im Weg; und er könne die empfindliche politische Balance der im Karfreitagsabkommen für Irland festgelegten Friedensregelung schwächen. Deshalb könne der Backstop nicht Teil eines vereinbarten Austrittsabkommens sein.

Johnsons Alternativmodell

Johnson schlug vor, einen Verzicht auf Grenzkontrollen zu vereinbaren. Dann sollen alternative Vereinbarungen getroffen werden, die den Backstop überflüssig machen würden. Für den Fall, dass dies nicht rechtzeitig zum Ende der Übergangsperiode gelingt, wäre Johnson bereit, konstruktiv und flexibel zu schauen, welche Verpflichtungen helfen könnten . Was er damit meint, blieb zunächst offen.

Die Forderungen nach einem Austritt ohne Backstop hatte EU-Ratspräsident Tusk umgehend zurückgewiesen - auch Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich nicht offen für die Vorschläge aus London. Wir werden natürlich über praktische Lösungen nachdenken , sagte Merkel: Die könne man auch in kurzer Zeit finden . Die EU sei dazu bereit. Aber dazu müssen wir das Austrittsabkommen nicht aufmachen.

Johnson sagte nun, er werde mit einer Menge Schmackes an die Sache herangehen - dann werde es schon klappen. Ein bisschen Geduld sei aber noch notwendig. Johnson wird in dieser Woche zu Gesprächen mit Merkel in Berlin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris erwartet.


spiegel.de Spiegel Online, Hamburg, Germany
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